Erster Mai: Tag der Arbeit

Der Erste Mai ist ein Feiertag in Deutschland, Teilen der Schweiz, in Österreich, Belgien, Liechtenstein, China und anderen Staaten ein gesetzlicher Feiertag.

Ein bisschen Geschichte

Seinen Ursprung hat der Maifeiertag in den Massendemonstrationen in Australien 1856 und den Generalstreiks der nordamerikanischen Arbeiterbewegung von 1886. Beide forderten die Einführung des 8-Stunden-Tags. In einer Chicagoer Fabrik für landwirtschaftliche Geräte galt bis dahin meist der 12-Stunden-Tag bei einem durchschnittlichen Tagesverdienst von $3. Die Fabrik versuchte die durch den Streik unbesetzten Stellen durch neue Einwanderer zu besetzen, was aber durch Kampagnen der sozialistischen Arbeiterzeitung unterbunden werden konnte. Der Chefredakteur hielt am 1. Mai 1886 eine Rede, es wurde bis zum 3. Mai gestreikt und es führte schließlich zum Haymarket Riot. Den Opfern sollte mit der Einführung des Ersten Mai ab 1889 als Kampftag der Arbeiterbewegung gedacht werden.

In Deutschland gab es ihn erstmals 1919, als die Weimarer Republik eigens für diesen Tag ein Gesetz erlassen hatte – allerdings auch nur in diesem Jahr. Die bürgerlich- rechten Parteien waren dagegen, die sozialistische USPD wollte das Gesetz noch ausbauen und den 9. November als Revolutionstag zusätzlich einführen.

Unter Hitler wurde der Maifeiertag ab 1933 wiedereingeführt, wo er für propagandistische Zwecke benutzt wurde. Er wurde damals von so vielen Menschen besucht, da diese nicht nur um ihre Arbeitsstellen bangen mussten, hielten sie sich fern, sondern auch nur dann ihren Lohn bekamen, wenn sie teilnahmen. Nach dem II. Weltkrieg wurde der Maifeiertag durch die Alliierten bestätigt und besteht bis heute. Mittlerweile scheint er gerade in der Hauptstadt aber eher zu einem Tag zum Randalieren und Steinewerfen verkommen zu sein. Wie das die Situation der Arbeiterschaft verbessern soll entzieht sich meiner Kenntnis.

Fun Fact: Während man in (Ost-)Deutschland rote Nelken verteilt, bekommt man in Frankreich Maiglöckchen in die Hand gedrückt – als Symbol des Frühlings und für Glück.

In Österreich kennt man den Maifeiertag bereits seit 1890. In jenem Jahr gab es im Wiener Prater eine derart große Kundgebung, dass sie dort bis heute ohne Vergleich bleibt. Jedoch war er kein offizieller Feiertag, was sich etwa darin äußerte, dass der Tag nur in 62% der Kollektivverträge mit einem arbeitsfreien Tag verbunden war. 1919 wurde er schließlich zum Staatsfeiertag. 1933 wurde er durch den Bundeskanzler Dollfuß verboten und im Jahr darauf als Feiertag für die Einführung der ständestaatlichen Verfassung bestimmt. Dieses Vorgehen des „Überschreibens“ eines Feiertags gab es in der Geschichte nach einem Machtwechsel oft. Ab 1945 wurde der 1. Mai wieder als Staatsfeiertag eingeführt. Interessant ist hier die Verschiebung der Bedeutung, wurde nicht mehr der Staat gefeiert, sondern hieß der Begriff nun, dass der Feiertag nicht religiös sondern staatlich begründet ist.

Der Maifeiertag heute

Zumindest in Deutschland sind die oben angesprochenen Mairandale eher eine Ausnahme. Ich kenne den Ersten Mai als einen Tag mit Kundgebungen, Demonstrationen und Ständen verschiedener Gewerkschaften. Die meisten Arbeiter freuen sich wohl vor allem über den freien Tag oder ein extra langes Wochenende. (Ich war trotzdem in der Uni, ätsch!)

Zugegeben, als Arbeitnehmer würde ich mich vermutlich auch freuen; die Jobs die ich bisher hatte waren nun keine Traumjobs. Doch darum geht es gerade. Nicht um Traumjobs, das wäre etwas utopisch, aber um Arbeitsbedingungen. Denn die sind in Deutschland trotz Bemühungen aus unterschiedlichen Seiten noch sehr divers. Man kann Glück haben und in einen modernen Betrieb geraten, der vernünftig zahlt, Flexibilität nicht nur verlangt sondern auch bietet und Job und Familie praktisch vereinbar macht.

Sehr häufig sehe ich aber Betriebe, die so wenig wie möglich zahlen, von ihren Arbeitnehmern nahezu Selbstaufgabe verlangen und Arbeitsgesetze nur dann befolgen, wenn sie ihnen nutzen. Die Verteilung der „guten“ und „schlechten“ Betriebe ist standortabhängig. Das möchte ich einmal an Thüringen erläutern.

Thüringen als ehemals russisch besetztes Gebiet hatte nach der Wiedervereinigung Deutschlands zu kämpfen mit den wirtschaftlichen Konkurrenzen. Betriebe wurden stillgelegt oder für eine symbolische Mark verkauft und ausgeschlachtet. Durch die Verschiebung der Wirtschaften (etwa der geringere Stellenwert der Landwirtschaft gegenüber der Fabrikarbeit) nach dem Mauerfall wurden viele Arbeiter aus ihren Berufen verdrängt, ihre Berufe verloren an Bedeutung oder ihre Fertigkeiten wurden obsolet. Jedoch ist es aufgrund seiner Lage im Zentrum Deutschlands (theoretisch) in einer günstigen wirtschaftlichen Lage. Das Verkehrsnetz wurde ausgebaut und Betriebe modernisiert.

Quelle: http://www.bestof-thueringen.de/reisefuehrer/thueringen-karte.html | Die Seite bietet eine interaktive Karte.

Der Gürtel um Erfurt – Weimar – Jena öffnete sich für Modernisierungen und internationale Firmen. Es entstanden, vor allem in Erfurt und Jena, moderne Zentren mit diversen Einkaufsmöglichkeiten.

Andere Gebiete Thüringens haben diese Modernisierung verpasst. Städte wie etwa Suhl wurden nach dem Mauerfall zunächst beliebter und es gab einen Bevölkerungsanstieg; jedoch konnte die Wirtschaft dort nicht im gleichen Maß ausgebaut werden oder es dauerte schlicht zu lange, sodass die Bevölkerung ab Anfang der 2000er wieder abwanderte – entweder in die moderneren Regionen oder nach Westdeutschland.

Gerade in den ländlichen Gegenden sind die Arbeitsmöglichkeiten gering und die Menschen, die nicht abgewandert sind, haben dafür oft wirtschaftliche Gründe, sind zu alt, nicht ausreichend qualifiziert oder wohnen in Häusern, die sie nicht aufzugeben bereit sind. Darum wissen die Betriebe und nutzen das oft schamlos aus.

Von eklatanten Arbeitszeit- und Arbeitsschutzrechtsverletzungen, massivem Druck auf die Arbeiterschaft und anderen illegalen Verfahrensweisen könnte ich hier einiges berichten, das würde jedoch den Rahmen sprengen.

Was all diesen Gegenden gemein ist ist die fehlende Organisation in Arbeiterorganisationen, in Gewerkschaften. Dadurch haben Arbeitnehmer kaum eine Möglichkeit, die Arbeitgeber soweit unter Druck zu setzen, ihre Arbeitsbedingungen an den Stand deutschen Rechts sowie an Sitte und Anstand anzupassen.

Hier sehe ich Handlungsbedarf – aber nicht nur der Arbeitnehmer selbst, sich zu organisieren. Sondern auch einerseits durch Kontrollinstanzen, um solche Betriebe stärker unter die Lupe zu nehmen (wobei ich nebenbei für eine Überprüfung jener Kontrollinstanzen wäre, da mir in der Vergangenheit das „Übersehen“ von Problemfeldern sehr aufgefallen ist), andererseits durch Gewerkschaften selbst, die nicht nur darauf warten sollten, dass Arbeiter zu ihnen kommen, sondern die von sich aus in solchen Gebieten aktiv werden sollten. Sie sollten stärker auf sich aufmerksam machen und den Beitritt so niedrigschwellig wie möglich gestalten.

Vielleicht wäre es ein guter Vorsatz bis zum nächsten Jahr, mehr Mitglieder zu gewinnen und den Druck auf Ausbeuterbetriebe* zu erhöhen. Dafür ist es nicht mehr ausreichend, sich in Fußgängerzonen zu stellen und Flyer zu verteilen.

Prekäre Arbeitsverhältnisse

Neben der bestehenden (illegalen) Ausbeutung sehe ich jedoch noch andere Probleme, die ich als Präkarisierung der Arbeitsverhältnisse benennen will:

• befristete Arbeitsverträge: werden oft eben nicht verlängert und führen dazu, dass Arbeiter von einer Arbeitsstelle zur nächsten wandern, wodurch Zukunftsplanung unmöglich wird, was wiederum einen Einfluss auf die Demographieentwicklung hat (Stichwort Kinderkriegen, Altersvorsorge, Immobilien)
• Nullstunden-Arbeitsverträge: oft in saisonabhängigen Betrieben, ein Weg Arbeitszeitgesetze zu umgehen, da Mehrarbeit ja theoretisch in Flauten ausgeglichen wird. Kann zu extremen Einkommensschwankungen und Engpässen während jener Flauten führen, welche zwar in Theorie aufgestockt werden können, was jedoch eingeschränkt wird, wurde in den Monaten zuvor „zu viel“ verdient**
• Teilzeitverträge: Auch wenn der Arbeitnehmer Teilzeit möchte, stellt dies doch einen Verdienstausfall im Vergleich zur Vollzeitbeschäftigung dar, was sich nicht nur kurzfristig auswirkt, sondern auch enorme Auswirkungen auf die Grundversorgung im Alter (Stichwort Mindestrente) hat. Es gibt auch Betriebe, die keine Vollzeitanstellungen anbieten, etwa bei einer berühmten Drogeriekette, bei der Azubis, sofern sie überhaupt übernommen werden, sich mit 25h/Woche -Verträgen über Wasser halten müssen, was ebenfalls Auswirkungen auf demographische Entwicklungen haben kann, siehe „befristete Arbeitsverträge“
• Zeitarbeit: in der Theorie eine gute Hilfestelle für Arbeitnehmer, um kurzfristige Engpässe auszugleichen. In der Praxis jedoch ausgenutzt, um Kündigungsgesetze zu umgehen. Übernahmen sind extrem selten und nach der gesetzlichen Frist wird die Stelle eben kurzzeitig unbesetzt belassen, umbenannt oder anderweitig ausgefüllt. Ist zwar teurer als ein regulärer Angestellter, aber bequemer austauschbar und kündbar. Für den Arbeitnehmer heißt das nicht planen zu können, niedrige Löhne selbst bei guter Qualifizierung, hohe Konkurrenz, teils miserables Betriebsklima, oft lange Arbeitswege, kaum Mitbestimmungsrecht über den Arbeitsplatz (wer ablehnt, wird von der Zeitarbeitsfirma entlassen), fachfremde Anstellungen zu niedrigerem Gehalt sind möglich.
• Mindestlohn: Beim Mindestlohn gibt es gleich mehrere Punkte, die verändert werden müssen:
  • Der aktuell gültige Mindestlohn von 8,84€ ist zu niedrig. Bei Vollzeitarbeit (40h/Woche bzw 174h/Monat) steht der Arbeitnehmer bei 1538,16€ brutto, das sind etwas mehr als 1100€ netto.
  • Die Unterscheidung des branchenabhängigen Mindestlohns nach Ost und West ist verfassungsfeindlich. Sie mag Sinn ergeben haben, als sich die Lebenserhaltungskosten wesentlich unterschieden haben. In den letzten Jahren gab es im Osten jedoch einen rasanten Anstieg der Lebenserhaltungskosten, diese sind nun mit westdeutschen Niveaus vergleichbar. Dadurch ist eine Unterscheidung nicht mehr akzeptabel. Sie diskriminiert bei gleicher Arbeit nach Wohnort und untergräbt so nebenbei noch das Recht auf freie Wahl dessen.
  • Die Ausnahmeregelungen betrachte ich ebenfalls als unzulässig. Zu den Ausnahmen zählen:

    

    Quelle: Screenshot von http://www.dgb.de/schwerpunkt/mindestlohn/mindestlohn-2018-was-aendert-sich-in-2018 am 30.04.2018.

    Auch wenn einige Gruppen überaus sinnvoll auszuklammern sind, sind gerade die Gruppen U18 und Langzeitarbeitslose unfair. Als Langzeitarbeitslose gelten laut Definition bereits Personen, die ein Jahr lang als arbeitslos gemeldet sind. Die Ausnahme von Praktikanten erscheint auf den ersten Blick sinnvoll. Bedenkt man jedoch, dass Praktika heute vielmals gefordert werden und eine (qualifizierte) Anstellung ohne vorhergehendes Praktikum nur noch selten erfolgt, somit ein indirekter Zwang zu unbezahlter Arbeit besteht, sieht dieser Punkt doch wieder anders aus.

• Die massive Forderung nach Praktika bei jungen Arbeitnehmern und somit das Ausnutzen der Lage junger Generationen gehört ebenso auf die Agenda des Arbeitskampfes. Der Einstieg in den Arbeitsmarkt wird so künstlich verzögert. Dass meine Generation wesentlich später damit anfängt, Kinder zu bekommen -und dann meist auch weniger- ist nur eine Konsequenz aus dieser Entwicklung.
• Abwertung von Qualifikationen: Für viele Ausbildungs- wie Arbeitsstellen, die vor gar nicht so langer Zeit noch einen Realschulabschluss oder eine Lehre erforderten, werden heute nicht selten Abitur und ein Fachhochschul- oder Universitätsabschluss gefordert. Der Zugang zu Gymnasium und Universität ist aber kaum noch fähigkeits-, sondern vielmehr schichtabhängig. Eine Zugangsbeschränkung durch soziale Herkunft ist nicht nur unzulässig, sondern verschärft die Spaltung der Gesellschaft in ihre Schichten auf weite Sicht zunehmend. Der Anteil der unqualifizierten Arbeitnehmer nimmt nicht zuletzt durch diese Ungleichberechtigung weiter zu.

Dies sind nur einige Punkte, die es in der Präkarisierung der Arbeit zu beachten gilt. Doch dies soll an dieser Stelle reichen. Zum 1. Mai sollte entsprechend nicht mehr gegrillt und geredet, sondern tatsächlich wieder gehandelt werden.

Nur so können wir wirklich im 21. Jahrhundert ankommen. Die derzeitigen Verhältnisse sind jedenfalls noch unzureichend, um als modern zu gelten.

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*Ich weiß das klingt polemisch, ich betrachte die Anwendung des Wortes in diesem Fall jedoch als angebracht, da die Verletzung diverser Arbeitnehmergesetze zur bloßen Gewinnmaximierung in meinen Augen ausbeuterisch ist.

** Es ist außerdem ein Armutszeugnis für ein Land wie Deutschland, wenn jemand trotz Arbeit auf Sozialleistungen angewiesen ist, um den Lebensunterhalt zu bestreiten.

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